1. Identität des Unternehmens
Vertragspartner des Kunden wird:
Katharina Joos
Scharlemannstraße 10
31303 Burgdorf
Telefon: 0172 6891976
E-Mail: info@kj-webdesign.de
2. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle aktuellen und zukünftigen Vertragsbeziehungen zwischen Katharina Joos und dem Kunden. Der Kunde akzeptiert sie in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von Katharina Joos in Textform vorliegt.
(2) Für die von Katharina Joos auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge mit Unternehmenskunden und für sämtliche daraus folgenden Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der Gesetze und Übereinkommen des internationalen Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(3) Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Angebot und Vertragsabschluss
(1) Ein von Katharina Joos gegenüber dem Kunden abgegebenes Angebot gilt vier Wochen lang ab dem Zeitpunkt der Absendung des Angebots.
(2) Mit der Zusammenstellung und Zusendung eines weiteren Angebots durch Katharina Joos an den Kunden verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit, sofern sie dasselbe Projekt betreffen.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot von Katharina Joos schriftlich (per Post oder E-Mail) annimmt. Eine mündliche Zusage des Kunden genügt für einen Vertragsabschluss nicht, es sei denn, die Leistung wurde dennoch erbracht.
(4) Katharina Joos behält sich vor, einen Auftrag aus wichtigem Grund im Einzelfall nicht anzunehmen.
(5) Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu einem Vertrag müssen von Katharina Joos schriftlich bestätigt werden. Anderweitig sind sie nicht wirksam.
(6) Die Angebote von Katharina Joos, auch Angebote auf der Website, sind stets freibleibend.
4. Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Die einzelnen Leistungen werden für jeden Kunden individuell vereinbart und in einem Dienstleistungs- und/oder Wartungsvertrag schriftlich festgehalten. Der Inhalt dieser individuellen Verträge geht den nachstehend beschriebenen Vertragsinhalten im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.
4.1 Domain, Subdomains, E-Mail-Adressen
(1) Nach Zustandekommen eines entsprechenden Vertrags beantragt Katharina Joos die Registrierung der gewünschten Domain im Auftrag des Kunden bei der Registrierungsstelle und gibt dort für den Kunden alle notwendigen Erklärungen ab. Der Registrierungsvertrag kommt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle zustande. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLD) werden von vielen unterschiedlichen Registrierungsstellen vergeben und verwaltet. Dabei bestehen für jede der unterschiedlichen TLDs eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung, die auch den Inhalt des Vertrags regeln. Ergänzend zu diesen AGB gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien.
(2) Katharina Joos gewährleistet nicht, dass die vom Kunden gewünschte und bestellte Domain zugeteilt wird. Sollte die vom Kunden gewünschte Domain abgelehnt werden, kann der Kunde eine andere Domain wählen. Das gilt auch im Falle eines Providerwechsels, wenn der Wechsel vom bisherigen Anbieter abgelehnt wird.
(3) Katharina Joos gewährleistet auch nicht, dass die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder dauerhaft Bestand hat. Die Pflicht, die Domain vor der Beantragung auf mögliche Verletzungen der Rechte Dritter und des geltenden Rechts zu prüfen, liegt beim Kunden. Durch den Vertragsabschluss mit Katharina Joos versichert der Kunde, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass keine Anhaltspunkte für rechtliche Verstöße gefunden wurden.
(4) Katharina Joos veranlasst bei der jeweiligen Registrierungsstelle die Eintragung des Kunden als Domaininhaber und/oder administrativer Ansprechpartner (Admin-C).
(5) Im Fall eines Providerwechsels ist der Kunde zur Mitwirkung verpflichtet. Er muss Katharina Joos alle notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Anderweitig ist ein Providerwechsel nicht möglich.
(6) Nach der Registrierung der Domain übernimmt Katharina Joos die Verwaltung der Domain und evtl. Subdomains und evtl. der mit der Domain verbundenen E-Mail-Adressen.
(7) Sofern der Kunde bereits eine Domain registriert hat und auch keinen Providerwechsel wünscht, wird individuell vereinbart, ob der Kunde die Verwaltung der Domain und evtl. Subdomains und evtl. der mit der Domain verbundenen E-Mail-Adressen selbst übernimmt oder ob er diese Tätigkeiten Katharina Joos überlässt. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, Katharina Joos kurz nach Vertragsschluss die für die Ausübung dieser Tätigkeiten notwendigen Informationen und Unterlagen zu übergeben.
4.2 Hosting
(1) Katharina Joos richtet für den Kunden ein Webhosting-Paket beim Anbieter seiner Wahl und entsprechend der im individuellen Vertrag vereinbarten Bedingungen ein.
(2) Sofern vom Kunden gewünscht, ermöglicht Katharina Joos dem Kunden die Pflege seines Internet-Auftritts im vertraglich vereinbarten Umfang. Sofern vertraglich vereinbart, richtet Katharina Joos auch Mailboxen zum Empfangen und Versenden von E-Mails ein.
(3) Sofern der Kunde bereits einen Hostingvertrag mit einem Anbieter abgeschlossen hat, ist der Kunde verpflichtet, Katharina Joos kurz nach Vertragsschluss die für die Ausübung der vereinbarten Dienstleistungen notwendigen Informationen und Unterlagen zu übergeben.
4.3 Analyse, Erstellung, Pflege, Wartung und Weiterentwicklung von Websites sowie Erstellung von Inhalten
(1) Katharina Joos erstellt und pflegt maßgeschneiderte Websites. Die Art und der Umfang dieser Leistungen werden in einem individuellen Dienstleistungs- und/oder Wartungsvertrag schriftlich festgehalten. Dieser ergibt sich in der Regel aus dem von Katharina Joos unterbreiteten Angebot.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, ist Katharina Joos nicht für die Inhalte der von ihr erstellten, gewarteten und gepflegten Websites verantwortlich. Die Inhalte werden entweder vom Kunden gestellt oder nach den Wünschen des Kunden angefertigt und dem Kunden vor der Veröffentlichung zur Prüfung vorgelegt. Der Kunde ist deshalb allein dafür verantwortlich, die Befolgung aller geltenden Gesetze sicherzustellen sowie alle notwendigen Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben. Durch den Vertragsabschluss mit Katharina Joos versichert der Kunde, dass die von ihm erstellten bzw. gewünschten und geprüften Inhalte keine Anhaltspunkte für rechtliche Verstöße aufweisen. Das gilt für sämtliche gesetzliche Regelungen inklusive Verbraucherrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter. Damit haftet der Kunde für alle Inhalte der für ihn erstellen und gepflegten Websites, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
(3) Wenn der individuelle Vertrag mit dem Kunden vorsieht, dass der Kunde die Inhalte seiner Website selbst stellt, erkennt der Kunde an, dass eine verzögerte Zurverfügungstellung dieser Inhalte durch den Kunden zu Verzögerungen bei der Fertigstellung bzw. Aktualisierung seiner Website führen kann. Mit dem Abschluss eines solchen Dienstleistungs- und/oder Wartungsvertrags erklärt sich der Kunde für die aus selbstverschuldeten Verzögerungen resultierenden Konsequenzen selbst verantwortlich.
(4) Nachträgliche Änderungswünsche durch den Kunden, die nicht Bestandteil des von Katharina Joos unterbreiteten Angebots sind, hat der Kunde gesondert zu vergüten. Der Kunde erkennt zudem an, dass vom Angebot abweichende Wünsche mit einer Verschiebung der vertraglich festgelegten Fertigstellungsfrist einhergehen können.
(5) Sofern der Kunde bereits eine Website besitzt und lediglich nur Pflege, Wartung und/oder Weiterentwicklung wünscht, ist er verpflichtet, Katharina Joos kurz nach Vertragsschluss die für die Ausübung der vereinbarten Dienstleistungen notwendigen Informationen und Unterlagen zu übergeben.
(6) Sofern externe Dienste für die Website genutzt werden (z. B. Google Search Console, Google Analytics etc.) gelten die Nutzungsrechte der externen Dienstleister uneingeschränkt. Katharina Joos tritt hier nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.
(7) Katharina Joos bietet auch professionelle Website-Analysen an. Bis zur Lieferung des Ergebnisses können bis zu zwei Wochen vergehen. In Zeiten höherer Nachfrage oder eines Anstiegs von Dienstleistungs- und/oder Wartungsaufträgen kann die Lieferung des Ergebnisses sogar bis zu vier Wochen dauern.
5. Nutzungsrechte und Log-In-Daten
(1) Soweit nicht anders vereinbart, räumt Katharina Joos dem Kunden sämtliche Nutzungsrechte an dem von ihr erstellten Arbeitsergebnis ein. Dies gilt auch für den Fall, dass ihre Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Der Kunde wird dadurch zum exklusiven Rechteinhaber. Dabei bleibt Katharina Joos jedoch berechtigt, Arbeitsergebnisse (einschließlich Zwischenergebnisse) für Eigenwerbung zu verwenden. Sofern der Kunde dies nicht wünscht, bedarf es einer entsprechenden Vereinbarung im Dienstleistungs- bzw. Wartungsvertrag oder einer Erklärung in Schriftform.
(2) Die Einräumung sämtlicher Nutzungsrechte am Arbeitsergebnis an den Kunden verläuft unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig bezahlt.
(3) Nach Fertigstellung der Website und der vollständigen Begleichung der Rechnung erhält der Kunde die Zugangsdaten für den Administrator-Account der Website. Diese sind sorgfältig aufzubewahren und streng geheimzuhalten. Änderungen dieser Zugangsdaten dürfen nur nach Absprache mit Katharina Joos erfolgen. Katharina Joos darf diese Zugangsdaten jederzeit ändern und teilt diese Änderungen dem Kunden unverzüglich mit.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die vertragliche Vergütung wird jeweils in Euro angegeben. Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Dienstleistungs- und/oder Wartungsvertrag. Gemäß § 19 UStG wird dabei keine Umsatzsteuer berechnet.
(2) Auf ihrer Website KJ-Webdesign.de stellt Katharina Joos einen automatischen Preisrechner zur Verfügung. Bei den von diesem Rechner berechneten Preisen handelt es sich jedoch nur um grobe Schätzungen, die auf den Angaben des Kunden beruhen. Sie dienen nur der allgemeinen Orientierung und sind nicht verbindlich, d.h. Katharina Joos garantiert nicht, dass sie den automatisch berechneten Preis auch wirklich anbieten kann. Es gelten ausschließlich die Preise im individuellen Angebot bzw. Dienstleistungs- und/oder Wartungsvertrag.
(3) Bei dringenden Aufträgen wird ein Aufpreis fällig. Soll ein Auftrag innerhalb von 24 Stunden erfüllt werden, gilt ein Stundenlohn von 150 Prozent des vertraglich vereinbarten Stundenlohns. Das entspricht einem Aufpreis von 50 Prozent. Soll die Erfüllung eines Auftrags sofort begonnen werden, ist ein Stundenlohn von 200 Prozent des vertraglich vereinbarten Stundenlohns fällig. Das ist ein Aufpreis von 100 Prozent. Dringende Aufträge werden nicht von monatlichen Dienstleistungs- und/oder Wartungsverträgen abgedeckt und werden gesondert in Rechnung gestellt.
(4) Der Aufpreis für dringende Aufträge wird nicht fällig, wenn ein technischer Notfall (z. B. Softwarefehler, Hackerangriff etc.) vorliegt.
(5) Rechnungen werden in elektronischer Form als PDF-Dokument gestellt. Nur auf ausdrücklichen Wunsch wird eine den Steuervorschriften entsprechend ausgestellte Rechnung auf dem Postweg zugesandt. Gemäß § 14 Abs. 3 UStG besteht kein Anspruch des Kunden auf eine digital signierte Rechnung.
(6) Mit Stellung der Rechnung ist der Rechnungsbetrag fällig. Jede Rechnung ist von dem Kunden ohne Abzug innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen.
(7) Eine Aufrechnung von Gegenforderungen eines Unternehmenskunden mit den Forderungen von Katharina Joos ist nur dann möglich, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(8) Zurückbehaltungsrechte eines Unternehmenskunden wegen Ansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.
7. Kündigung
(1) Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail).
(2) Verträge für monatliche Leistungen werden, wenn nicht anderes vereinbart, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie können jederzeit ohne Angaben von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Ende eines Monats gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(4) Sofern eine oder mehrere Domains von der Kündigung betroffen sind, stellt Katharina Joos die Betreuung der für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain-Namen zum Tag der Beendigung des Vertrags ein.
(5) Sofern ein oder mehrere Webhosting-Pakete von der Kündigung betroffen sind, stellt Katharina Joos die Betreuung des Webspace und der E-Mail-Postfächer des Kunden zum Tag der Beendigung des Vertrags ein.
8. Haftungsbegrenzung
(1) Katharina Joos haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung von Katharina Joos ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(2) Bei der Verletzung von vertraglichen Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt. Für Folgeschäden haftet Katharina Joos nicht.
(3) Katharina Joos haftet nicht für den Erfolg des Kunden durch das Arbeitsergebnis. Das gilt insbesondere für die Platzierung in Suchmaschinen.
(4) Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Katharina Joos.
(5) Diese Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die Katharina Joos garantiert hat, sowie bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Zu Letzteren gehören die Schäden, die Katharina Joos durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Katharina Joos haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
9. Gerichtsstand
(1) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Vertragsbeziehungen zwischen Katharina Joos und dem Kunden, ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz von Katharina Joos.
Stand: 26.07.2021